Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2021 | Historische Bestandsaufnahme
Tegernheim bildet einen Arbeitskreis für Kleindenkmäler – Roser-Haus als Museum
Eine bunt gemischte Tagesordnung beschäftigte die Mitglieder des Tegernheimer Gemeinderates in der Aprilsitzung. Hauptthemen waren der Breitbandausbau, der Schutz der Kleindenkmäler sowie der neue Kinderspielplatz an der Weinbergstraße und verschiedene Bauangelegenheiten.
Nachdem in der letzten Bauausschusssitzung angeregt wurde, die „Kleindenkmäler“ der Gemeinde zu erfassen und langfristig zu schützen, legte die Verwaltung nun den Räten eine Liste vor. Demnach befinden sich das Steinkreuz am Gemeindearchiv, das Tegernheimer Kreuz am östlichen Kreisel, die Nepomukkapelle und das sogenannte Simmelkreuz an der Kreuzung Weinbergstraße-Mittelweg sowie das Kriegerdenkmal am Kirchfriedhof und das Flurbereinigungskreuz südlich des Dammes in gemeindlichem Besitz. Einige Kleindenkmäler sind im Privatbesitz (Wimmer-Kreuz an der Verlängerung der Bachstraße) oder sind noch nicht öffentlich zugänglich (gemauerter Brunnen beim Roser-Haus). In der Diskussion sprachen sich alle Räte für eine regelmäßige Überprüfung und erhaltende Maßnahmen aus. Zusätzlich forderte Roberto Mazzotta kurze Hinweistafeln an den Denkmälern sowie eventuell einen Austausch durch Kopien, wenn die Originale zu stark durch die Witterung und Umwelteinflüsse zerstört werden. Die originalen Stücke könnten dann in einem kleinen Museum, z. B. im Roser-Haus ausgestellt werden. Astrid Seitz schlug vor, den Ortsheimatpfleger und den Heimat- und Geschichtsverein in die Ausarbeitung eines Konzepts mit einzubeziehen. Ergänzend dazu fordert Stefan Adler auch die Einbeziehung des Bezirksheimatpflegers, Tobias Appl, der aus Tegernheim stammt. Einstimmig folgten die Räte dem Vorschlag des Bürgermeisters, einen Arbeitskreis zum Erhalt der Denkmäler zu initiieren.
Zuschuss für neue Geräte der Solawi
Nach kurzer Aussprache genehmigte das Gremium mit 15:3 Stimmen einen Antrag des 2020 gegründeten Vereins Solawi Tegernheim, dem Verein zukünftig einen jährlichen Vereinszuschuss und eine Anschubfinanzierung zum Kauf von Gerätschaften zu gewähren. Der einmalige Zuschuss beträgt 50% der tatsächlichen Kosten, maximal 2150 Euro, teilte das Gemeindeoberhaupt mit. In der Aussprache forderte Christian Mühlbauer vor der Vergabe des Zuschusses eine Übersicht über die finanzielle Lage des Vereins und eine Beratung im Ausschuss für Vereinsangelegenheiten. Ohne Gegenstimme befürwortete der Gemeinderat die Verlegung des bisher in der Nähe des Wasserhauses gelegenen Kinderspielplatzes wegen Kündigung des Pachtvertrages durch den Besitzer. Der neue Spielplatz soll auf einer Freifläche östlich der Kreuzung Weinbergstraße-Flurweg nach Donaustauf entstehen. Zur Abschirmung soll er im Westen und Norden einen Erdwall und eine Heckenbepflanzung erhalten. Neben einigen bereits im alten Spielplatz genutzten Geräten müssen eine Reihe von neuen Geräten angeschafft werden. Zur Auswahl habe die Verwaltung die Schule und Kindergärten eingebunden. Ebenfalls einstimmig genehmigte das Gremium die Übernahme einer coronabedingten Anschubfinanzierung für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung. Die rund 1600 Euro sollen in den nächsten Jahren wieder zurückgezahlt werden.
Barrierefreier Wanderweg wird ausgewiesen
Einstimmig votierte das Gremium ferner für die Ausweisung eines barrierefreien Wanderweges im Tegernheimer Norden. Die Anregung dazu kam nach Auskunft des Bürgermeisters vom Landratsamt. Der genaue Streckenverlauf soll im Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Vereinsangelegenheiten festgelegt werden.
Der Bürgermeister gab bekannt, dass bei Bauarbeiten nördlich der Hauptstraße ein Bombensplitter gefunden wurde. Da auf diesem Grundstück in den letzten Kriegstagen sieben Menschen bei einem Bombenangriff ums Leben kamen, soll dieser Splitter im Archiv ausgestellt werden.
Stefan Adler forderte angesichts der schlechten Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hauptstraße-Bayerwaldstraße und eines schweren Unfalls durch einen in verkehrter Richtung fahrenden Radfahrers eine bessere Beschilderung am Radweg.
2.Bürgermeister Jürgen Beier regte an, den Abfallbehälter an der Fahrradstation am Damm besser in das Sichtfeld zu rücken und möglicherweise zu vergrößern. Vor allem hinter und neben der Station werde viel Müll „wild entsorgt“.
3.Bürgermeisterin Sandra Scheck schlug vor, die Versetzung des Tegernheimer Kreuzes an den neuen Kinderspielplatz zu prüfen. Der Standort am Kreisel werde dem Denkmal nicht gerecht und gefährde durch den Straßenverkehr das Kunstwerk überdies.
Knappes Votum für ein Haus mit Flachdach
Ohne Aussprache befürwortete der Gemeinderat einstimmig die Errichtung eines Einfamilienhauses Am Mittelberg mit einigen kleineren Befreiungen vom geltenden Bebauungsplan. Eine durchaus kontroverse Sicht und letztlich auch Abstimmung gab es beim Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses Am Hang. Neben der starken Abweichung vom im Bebauungsplan festgelegten Baufenster sprach sich die Verwaltung vor allem gegen die geplante Flachdachausführung in dieser „exponierten Lage“ aus. Während Alfred Federl auf das Alter des geltenden Bebauungsplan verwies und ein Flachdach als unauffällig ansah, wollte Wolfgang Kollmannsberger dieser Argumentation nicht folgen. Er meinte, aus der Entfernung sehe man im Gegensatz zu den anderen Gebäuden nur Wände. Mit 10:8 Stimmen erhielt das Vorhaben letztlich die Zustimmung einer Mehrheit der Räte und Rätinnen. Einstimmige Zustimmung gab es zum Tekturantrag zum Neubau eines Wohnheims für Menschen mit Behinderung in der Marie-Juchacz-Straße. Entgegen der Planungen liegt der gemeindliche Hauptkanal nicht in der öffentlichen Straßenfläche, sondern auf Privatgrund. Die Kosten für eine Versetzung des rund 2,4 Meter hohen Kanals hatten Experten auf rund 250 000 Euro beziffert. Zur Reduzierung dieser Kosten erklärte sich der Bauwerber bereit, das Gebäude um rund drei Meter nach Süden zu verlegen. Zusätzlich wird eine aufwändige Fundamentierung vorgenommen, so dass der Kanal auch noch in einigen Jahrzehnten ohne Probleme erneuert werden kann. Die Mehrkosten dafür belaufen sich auf knapp 80 000 Euro.
Abstimmung zum Breitbandausbau wurde vertagt
Entsprechend der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie soll in den kommenden Jahren der Breitbandausbau in Bayern vorangetrieben werden. Ziel ist „Glasfaser in jedes Haus“, erklärte der Vertreter vom Ingenieurbüro „Breitband Bayern GmbH“, Walter Huber, dessen Firma eine Bestandserfassung und Markterkundungsstudie im Auftrag der Gemeinde erstellte. Diese ist Voraussetzung für die staatliche Förderung. Eine Förderung erhält die Gemeinde jedoch nur für Privatkunden mit einem Anschluss kleiner 100 Megabit und Firmenkunden kleiner 200 Megabit. Nach Auskunft der drei in Tegernheim vertretenen Internetanbieter weisen derzeit 291 Adressen, zumeist Privathaushalte, niedrigere und damit förderfähige Anschlusswerte auf. Diese konzentrieren sich im Wesentlichen in vier Gebieten. Im Gebiet Tegernheimer Schlucht befinden sich 54 Anschlüsse, im Gebiet Am Mittelberg sind es 46 Anschlüsse, im Gebiet Mittelweg-Obere Felder befinden sich 51 Anschlüsse und im Gebiet Jahnstraße und südlich davon wären 24 Anschlüsse förderfähig. Die übrigen Adressen liegen über das gesamte Ortsgebiet verstreut. Huber führte aus, dass die staatliche Förderung von 2500 Euro je Haushalt aber nur einen Teil der geschätzten durchschnittlichen Anschlusskosten von rund 10 000 Euro pro Anschluss abdecken. Der Restbetrag muss von der Gemeinde getragen werden, wenn sich kein Netzbetreiber dafür findet. Dies müsse aber in Sondierungsgesprächen noch abgeklärt werden. In der Aussprache fragte SPD-Sprecher Herbert Wesselsky nach, ob die Kommune nach einem Ausbau von den Netzbetreibern Gebühren für den Glasfaseranschluss erhalte. Dies wurde vom Fachmann verneint. Auf die Nachfrage von Volker Rössler, ob von Seiten der Bürger Klagen bzw. Wünsche an die Gemeinde herangetragen worden, sagte Bürgermeister Max Kollmannsberger, dass dies derzeit nicht der Fall sei. Allerdings habe die Bundesregierung das Ziel ausgegeben, bis 2030 jedem Haushalt einen Glasfaseranschluss zur Verfügung zu stellen. Astrid Seitz wollte wissen, welche Kosten beim Ausbau auf die Bürger zukommen. Nach Aussage des Planers gibt es keine Kostenbeteiligung, wenn der Anschluss in einem Zuge ausgebaut wird. Sollte sich ein Bürger erst nach dem Ausbau für einen Anschluss entscheiden, müsste er derzeit 799 Euro bezahlen. Auf Nachfrage von CSU-Sprecher Stefan Adler teilte der Fachmann mit, dass das Förderprogramm noch bis 2025 laufe. Er riet allerdings dazu, den Ausbau möglichst rasch voranzutreiben, da die Wartezeit aufgrund des großen Auftragsvolumens bis zu vier Jahren dauern kann. Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschloss das Gremium auf eine Abstimmung zu verzichten und erst nach Vorlage der genauen Ausbauvarianten und Kosten abzustimmen
(aus der Donaupost)