Gemeinderatsthemen 2013

Tegernheim. (hw) Im Mittelpunkt der Sitzung des Rates stand erneut der Bebauungsplan zur Innenentwicklung "Am Mittelberg". Außerdem berieten die Räte die Nutzungsvereinbarung mit dem OGV und die Errichtung eines Insektenhotels sowie die Ergebnisse der Rechnungsprüfung für den Johanniter-Kindergarten und die Kinderkrippe.

Bei der dritten Auslegung des Bebauungsplanes zur Innenentwicklung "Mittelberg" wurden von den beteiligten Fachstellen und Bürgern nochmals fünf Stellungnahmen und Einwendungen abgegeben. Jeweils einstimmig schloss sich das Gremium den Vorschlägen des Planers zu drei Stellungnahmen des Landratsamtes an.

Jeweils einstimmig wurden auch die Würdigungsvorschläge zu den Einwendungen des Ehepaars Hartmann und Pichler angenommen. Die befürchteten Probleme durch vermehrt auftretendes Niederschlagswasser und ansteigendes Schichtwasser sowie eine notwendige Vergrößerung des Abwasserkanals wurden vom Planer verneint. Auf Nachfrage stellte der Planer heraus, dass der bestehende Weinanbau in dem Gebiet Bestandsschutz genieße, eine Weinstube oder ähnliches in dem reinen Wohngebiet jedoch nicht errichtet werden könne. Mit 15:0 Stimmen wurde der Bebauungsplan schließlich als Satzung beschlossen.

Nutzungsvertrag mit OGV

Ohne Gegenstimme befürworteten die Räte den vom Bürgermeister mit den OGV- Vorsitzenden ausgehandelten Vertrag über die beiden vom Verein genutzten Räume im Mehrzweckgebäude auf dem Dorfplatz. Die Räume, die vom OGV überwiegend in Eigenregie errichtet wurden, werden kostenlos überlassen. Die Gemeinde bezahlt die laufenden Unterhaltskosten sowie eventuell notwendige Instandsetzungsarbeiten. Reinigung und Schönheitsreparaturen werden vom OGV übernommen. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 25 Jahre. Auf Nachfrage von Raimund Daßberger bezüglich der Nutzung der Toilettenanlagen in dem Gebäude erklärte Bürgermeister Hirschmann, dass die Schlüssel von anderen Vereinen jederzeit bei der Gemeinde abgeholt werden können.

Auch ein weiterer Antrag des OGV erhielt von allen Räten die Zustimmung. Nördlich des Bolzplatzes in der Kellerstraße will der Verein mit der Kinder- und Jugendgruppe auf dem gemeindlichen Grundstück ein Insektenhotel errichten. Das geplante Holzgerüst ist etwa 3,50 Meter lang, 2,20 Meter hoch und einen Meter breit und soll schrittweise mit Naturmaterialien gefüllt und als Wohn- und Brutstätte für Hummeln, Wildbienen, Käfer und Schmetterlinge dienen. Auf Wunsch einiger Räte und des Bürgermeisters soll der geplante Standort allerdings etwas vom Bolzplatz nach Norden abgerückt werden, um eine gegenseitige Beeinträchtigung zu vermeiden.

Defizit und Überschuss

Zur Rechnungsprüfung lag den Räten umfangreiches Zahlenmaterial vor, das vom Vorsitzenden des Ausschusses, Günther Schöberl, erläutert wurde. Die Jahresrechnung ergab für den Johanniter-Kindergarten ein Gesamtdefizit von rund 31.000 Euro und für die Krippe einen Überschuss von rund 42.000 Euro. Max Kollmannsberger verwies auf die große Diskrepanz beim Betriebsergebnis der beiden Einrichtungen. Er sah eine große Ungerechtigkeit in der Tatsache, dass der Kindergarten ein großes Defizit und die Krippe einen großen Überschuss erwirtschaftete. Nach kurzer Diskussion schlug Bürgermeister Hirschmann vor, den Träger zu einer Aussprache mit dem Gemeinderat einzuladen. Auf Anregung von Roberto Mazzotta wird der Bürgermeister zusätzliche Informationen zum Abrechnungsmodus beim Landratsamt einholen. Letztlich nahm der Rat die beiden Rechnungsergebnisse einstimmig zur Kenntnis.

Neubau besichtigen

Bürgermeister Hirschmann informierte die Räte, dass die Umkleideräume in der Mehrzweckhalle mittlerweile neu gestrichen und die Akustikdecke im neuen Sportheim angebracht worden seien. Am 3. Oktober besteht für die Bevölkerung die Möglichkeit, den Neubau bei einem Tag der offenen Tür zu besichtigen. Am 4.0ktober werden eine Delegation des Gemeinderates und Mitglieder der Projektgruppe gemeinsam mit dem Planer ein Granitwerk im Bayerischen Wald besuchen. Zur Abstimmung der Planung für das neue Kinderhaus hinter der Grundschule trifft sich der Bauausschuss am 10. Oktober mit den Architekten. Peter Rempter lud das Gremium zur feierlichen Einweihung der OGV-Räume im neuen Mehrzweckgebäude für den 12. Oktober ein.

(Bericht der Donau-Post, 28. September 2013)