Gemeinderatsthemen 2011

Für und Wider einer Asphaltierung aufgeführt - Auch Zeitpunkt der Maßnahme stand zur Debatte

Tegernheim. (hw) Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Tegernheimer Gemeinderates standen das Gemeindearchiv (siehe gesonderter Bericht) sowie Verbesserungen am Wertstoffhof. Während über die zukünftige Nutzung des Archivs große Einigkeit herrschte, wurde das Thema Wertstoffhof auf Anregung des Bürgermeisters nach längerer Aussprache vertagt.

Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung gab Bürgermeister Meinrad Hirschmann verschiedene nichtöffentliche Beschlüsse aus dieser Sitzung bekannt. Unter anderem hatte der Gemeinderat der vom Ortsheimatpfleger beantragten Aufstellung einer Bombenhülse aus dem Zweiten Weltkrieg am Geopfad zugestimmt und die Vergabe der Umgestaltung des Dorfplatzes beschlossen.

Zur künftigen Nutzung des Archivs hatte Gemeindearchivar Joachim Graf eine Archivsatzung sowie eine Benutzungs- und Gebührenordnung erarbeitet, die er in der Sitzung näher erläuterte. Auf Nachfrage von Jürgen Beier nach dem Bedarf für eine rechtliche Regelung erklärte der Archivar, dass vor allem die Familienforschung immer weiter zunehme. In einem Fall habe er rund zweieinhalb Stunden aufgewendet, um die gewünschten Informationen geben zu können. Auskünfte an staatliche Stellen oder für wissenschaftliche Zwecke seien aber weiterhin gebührenfrei. Als Gebühren für eine private Nutzung sollten nach den Vorstellungen Grafs zukünftig fünf Euro je angefangene halbe Stunde verrechnet werden.

Hermann Meier wollte wissen, wer den Antrag zur Nutzung des Archivs genehmigt. Dazu erklärte Graf, dass dies im Regelfall er sein werde. Einstimmig beschlossen die Räte schließlich die vorgelegte Archivsatzung und Benutzerordnung. Die Gebührensatzung mit fünf Euro je halbe Stunde wurde mit 15:2 Stimmen angenommen.

**Keine Zuschüsse zu erwarten

Nachdem die Bauhofarbeiter den hinteren Teil des Wertstoffhofes neu geordnet hatten, soll dort nach den Vorstellungen des Bürgermeisters Platz für zwei weitere Container geschaffen werden. Zur Entzerrung des Pkw-Verkehrs und besseren Befahrbarkeit schlug die Verwaltung vor, die asphaltierte Fläche um rund 400 Quadratmeter im Norden des Geländes zu vergrößern. Die Kosten dafür belaufen sich nach einem Angebot auf rund 20.000 Euro. Wegen einer beabsichtigten Umstellung des Wertstoffsystems werde die Maßnahme vom Landratsamt derzeit allerdings nicht bezuschusst, erklärte Hirschmann. Außerdem seien im Haushalt 2011 keine Mittel für diese Arbeiten eingestellt.

Herbert Wesselsky begrüßte die geplante Asphaltierung: und stellte heraus, dass damit eine schon mehrmals von der SPD-Fraktion angeregte Verbesserung im hinteren Teil des Wertstoffhofes verwirklicht werden könne. Angesichts der möglichen Umstellung riet er jedoch dazu, die Maßnahme vorerst um ein Jahr zu verschieben. Roberto Mazzotta, Alfred Federl und Max Kollmannsberger sprachen sich gegen die Maßnahme aus. Sie waren der Ansicht, dass dem Bürger angesichts der hohen Summe zugemutet werden könne, bei Regenwetter auch "durch den Schlamm" zu fahren. Nach weiterem Für und Wider stimmte das Gremium auf Vorschlag des Bürgermeisters mit 15:2 Stimmen für die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

Kürzere Bauzeiten fordern

Lediglich zur Kenntnis nahmen die Räte die Angebote zur Reinigung des Feuerwehrgerätehauses. Die angebotenen Preise bewegten sich zwischen 70 und 140 Euro im Monat. Ohne Aussprache wurde auf Anraten der Regierung erneut der redaktionelle Teil des Flächennutzungsplans für das Baugebiet "Am Hardtgraben" geändert, Im Zusammenhang mit diesem Baugebiet kritisierte Alfred Federl die mehrwöchige Sperrung der Weinbergstraße. Er forderte die Verwaltung auf, von den beteiligten Firmen zukünftig kürzere Bauzeiten zu fordern. Zum Abschluss gab Bürgermeister Hirschmann bekannt, dass am 6. Juni eine Bürgerversammlung zum Baugebiet "Feldweg" durchgeführt werde.

(Bericht der Donau-Post, 16. Mai 2011)