Alle Jahre wieder fehlen in Tegernheim Kindergartenplätze. Letztes Jahr wurde die Situation in den Tegernheimer Kindergärten im Gemeinderat diskutiert. Da es hier an einer vorausschauenden Planung in der Verwaltung fehlte, musste wieder einmal schnell reagiert werden. Wir von der SPD-Fraktion schlugen vor, mit dem gemeindlichen Kindergarten in Donaustauf zusammen zu arbeiten.
Bei einem Gespräch mit allen Verantwortlichen im Haus der Regierung der Oberpfalz wurde dies als pädagogisch sinnvollste und für die Allgemeinheit kostengünstigste Lösung favorisiert. Aufgrund sinkender Geburtenzahlen wird die Regierung Tegernheim zukünftig nicht in den Kindergartenbedarfsplan aufnehmen, und damit würden wir bei einer Erweiterung keinen Baukostenzuschuss vom Staat bekommen. Mittlerweile gibt es einen Vertrag zwischen Tegernheim und Donaustauf, der regelt, dass Tegernheimer Kinder bis zum Schulalter im Donaustaufer Kindergarten bleiben können. Auch in diesem Jahr können wieder einige Tegernheimer Kinder in Donaustauf aufgenommen werden. Soweit die sachliche Darstellung. Meine persönliche Einschätzung: Ich begrüße die Zusammenarbeit der Gemeinden, da durch unterschiedliche Öffnungszeiten der einzelnen Gruppen den Wünschen der Eltern noch mehr entgegengekommen werden kann. Außerdem bieten sich mehr Möglichkeiten - Ganztagsplätze, Mittagessen usw. Zuletzt noch eine Bemerkung zu der Stichtagsregelung: Inder Diskussion im Gemeinderat war Herr Bürgermeister Hofer der Meinung, dass wir uns um Kinder, die nach dem Stichtag geboren sind, nicht kümmern müssen.
Dies stimmt formal, doch müssen wir als gewählte Vertreter der Bürger hier über den Tellerrand der Gemeinde hinaus schauen und Einfluss auf alle politische Gremien nehmen. Mit dem 3. Geburtstag des Kindes endet der Erziehungsurlaub. Möchte - in der Regel - die Mutter ihren Anspruch auf den Arbeitsplatz nicht verlieren, muss sie die Arbeit wieder aufnehmen. Und das Kind?
Von einigen Tegernheimer CSU-Gemeinderäten wurde die Frage gestellt: "Wollen wir überhaupt 3-jährige Kinder in unseren Kindergärten haben?" Ich denke, diese Bevormundung geht zu weit. Die Verantwortung für die Kinder tragen in erster Linie die Eltern, und sie kennen die Kinder auch am besten. Aus welchen Gründen auch immer sich beide Elternteile zur Berufstätigkeit entschließen dies ist so zu akzeptieren. Ziel einer guten Politik kann es nur sein, diesen Stichtag ersatzlos zu streichen. Dafür setzt sich die Tegernheimer SPD ein. Auch Herr Hofe? sollte im Gemeindetag dazu Stellung nehmen, ebenso alle Gemeinderäte in ihren politischen Gruppierungen und Gremien. Die Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Nur wenn von vielen Seiten her Druck auf die CSU-Regierung in München kommt, ändert sich - vielleicht - etwas. Letztlich aber entscheiden Sie, die Wähler, über diese Politik.
Andrea Greiner-Schmid (stv. Fraktionssprecherin)