Tegernheimer Echo 2004, Nr. 2 - (30. Jg.)

Es war einmal (so beginnen viele Märchen) eine Gemeinde am östlichen Stadtrand von Regensburg. Dort wurde im Jahre 2000 von der SPD-Fraktion ein Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Nord" angeregt. Nachdem einige frühere Versuche gescheitert waren, die im Flächennutzungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesene Fläche zu beplanen, ging es diesmal sehr schnell - bisweilen überschlugen sich sogar die Ereignisse.

Noch ehe der Bebauungsplan (nach Ansicht der städtischen Rechtsabteilung) so richtig rechtskräftig und die Erschließung gesichert war, war der erste Großmarkt schon gebaut. Als dann auch noch ein zweiter Markt kurz vor der Eröffnung stand, benötigte man dringend den geplanten Anschluss an die Staatsstraße.

Leider stieß der Kreisverkehr sowie die Verbindung zwischen Hoch- bzw. Lutherstraße zum Kreisel bei einem Grundstücksbesitzer auf Widerstand. Um die Eröffnung nicht zu gefährden, verschob man den Kreisel kurzerhand nach Westen und leitete wegen der benötigten Verbindung eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Westliche Thomastraße" ein.

Nachdem anfänglich mit unserem Gewerbegebiet alles sehr schnell ging, ist seit der Fertigstellung des Kreisels Mitte 2002 nun wieder die gewohnte Tegernheimer Ruhe eingekehrt.

Die nötige Bebauungsplanänderung, mit der die abgeschnittene Verbindung des Ortes zum Kreisverkehr hergestellt werden sollte, lag über zwei Jahre in der Schublade. Zwischendurch fanden nach Aussage des Bürgermeisters zwar Gespräche mit dem Besitzer des ehemaligen Nettomarktes statt und sogar ein Beschlussnotfalls ein "Enteignungsverfahren" wurde gefasst.

Die rechtswirksame Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens wurde aber erst im Spätsommer 2004 durchgeführt.

Auch die provisorische Verbindung ließ lange auf sich warten und kam erst, als der Besitzer des ehemaligen Nettomarktes die Durchfahrt zum Kreisel kurzfristig durch größere Steine unterbrach.

Leider wurde diese "staubige" und wenig stabile Lösung trotz der Geschwindigkeitsbeschränkung sowohl für die unmittelbaren Anlieger wie auch die Benutzer eine Zumutung, so dass jetzt wieder auf alten Wegen (durch den Privatgrund) nach Westen gefahren wird.

Nach meiner Auffassung muss mit dem Besitzer endlich "verhandelt" werden. Verhandeln heißt für mich, dass von der Gemeinde ein vernünftiges Angebot gemacht wird, die angedrohte Enteignung sowie das einseitige Friedensangebot "Abholzen der Pappeln" haben jedenfalls nichts gebracht.

Herbert Wesselsky, SPD-Sprecher im Gemeinderat

PS:
Übrigens, aufgrund der Schnelligkeit bei der Verwirklichung des Gewerbegebietes wurden sogar die vom Gemeinderat beschlossenen Baukosten-Zuschüsse von der Verwaltung nicht eingefordert.

So brauchte es noch einmal einen Anstoß der SPD-Gemeinderäte, dass die von den Erbauern der beiden Märkte zugesagten Mittel in Höhe von immerhin 75.000 Euro in die Gemeindekasse fließen. Leider muss ein Anteil in Höhe von 38.000 Euro wegen fehlender Verträge mittlerweile auf dem Klagewege beigetrieben werden.